Übersicht

Meldungen

Verkehrssichere Gestaltung der Alleestraße – was treibt uns an?

Die Kontroverse um die Alleestraße gibt uns auf, erklärende Worte auf den Weg zu bringen. Der Mobilitätswandel ist auch in Halle (Westf.) voll im Gange. Das System innerörtlicher Geschwindigkeitsbegrenzungen ist nicht den immer komplexer werdenden Verkehrssituationen angepasst worden. Die Regelgeschwindigkeit…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zum erleichterten Zugang zur Grundsicherung (SGB-II) im Zusammenhang mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt eine Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zum erleichterten Zugang zur Grundsicherung (SGB-II) im Zusammenhang mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Um die negativen Auswirkungen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie zumindest abzumildern, hat der Bund die Sozialschutzpakete, die…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03. zur Erstattung der Kosten durch die Fa. Tönnies, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch im Juni 2020 entstanden sind

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zur Erstattung der Kosten durch die Fa. Tönnies, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch im Juni 2020 entstanden sind. „Wir bitten Sie, um Information, ob es zwischenzeitlich eine Kommunikation zwischen Vertretern der Kreisverwaltung…

Zusammen gegen Rassismus

Alle Menschen sind „frei und gleich geboren“. Die Realität sieht für viele Menschen in Deutschland anders aus. Sie werden rassistisch diskriminiert, beleidigt und ausgegrenzt – beim Job, in der Schule oder bei der Wohnungssuche. Damit nicht genug: Manche Politiker*innen äußern…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Ausschuss Bildung, Kultur und Sport am 20.04.2021 zur Ausstattung der Förderschulen des Kreises mit digitalen Endgeräten

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zum Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 20.04.2021 zur Ausstattung der Förderschulen des Kreises mit digitalen Endgeräten. Sie möchte u.a. wissen, ob es sichergestellt ist, dass jedes Kind ein digitales Endgerät nutzen kann,…

Elvan Korkmaz-Emre mit bestem Ergebnis

Presseartikel aus „Neue Westfälische“ vom 08.03.2021 Gütersloherin verliert fast zehn Prozent, bleibt aber Vize-Chefin der Landes-SPD. Gütersloh. Die Gütersloher Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre ist erneut zur stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden gewählt worden. Bei dem digitalen Parteitag am Samstag erzielte sie mit 81 Prozent…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zu kostenlosen Corona-Testungen im Gebiet des Kreises Gütersloh

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zu kostenlosen Corona-Testungen im Gebiet des Kreises Gütersloh. In der Stadt Bielefeld und in den Kreisen Coesfeld, Minden-Lübbecke und Herford werden ab dem 08.03.2021 kostenlose Schnelltests an fünf Standorten durchgeführt.

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zu Unterstützung der Erzieher*innen in Kindertagesstätten bei Corona-Testungen

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt eine Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zur Unterstützung der Erzieher*innen in Kindertagesstätten bei Corona-Testungen. „Es ist von besonderer Wichtigkeit, dass das Personal regelmäßig, d.h. mindestens zweimal in der Woche getestet wird,“ so das Mitglied im Kreistag Elvan…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zu den Kosten, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch bei der Firma Tönnies im Juni 2020 entstanden sind

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zu den Kosten, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch bei der Firma Tönnies, Rheda im Juni 2020 entstanden sind. „In einem Interview am 07.07.2020 erklärte der Landrat…

SPD-Kreistagsfraktion schreibt eine Ergänzung der Begründung zum Antrag „Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygieneuntersuchung“

Eine Ergänzung der Begründung des Antrags der SPD-Fraktion „Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygieneuntersuchung“ vom 19.01.2021 – Drs. 5353 zur Vorlage im Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.02.2021, im Kreisausschuss am 22.02.2021 und im Kreistag…

Ziel: Schülerticket für alle

Der Kreis Gütersloh ist dabei für zwei seiner Schulen im Rahmen eines Pilotprojektes das Schülerticket einzuführen. Die SPD im Kreistag möchte mittelfristig, dass dieses Angebot solidarisch für alle Schülerinnen und Schüler ab Sekundarstufe I und II  umgesetzt wird. Als nächsten…

Alle Schüler*innen mit iPads ausstatten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Halle beantragt: Alle Schülerinnen und Schüler an den Schulen in städtischer Trägerschaft sind mit iPads der Firma Apple auszustatten (1:1-Ausstattung). Die Kosten hierfür werden vom Schulträger übernommen. Ein Eigenanteil von Eltern wird nicht erhoben.

SPD wünscht Kampagne zur Einbürgerung

Presseartikel aus „Die Glocke“ vom 27.Januar 2021 Redakteur: Dominik Lange Kreis Gütersloh (dl) – Mehr aus dem Ausland stammende Menschen, die im Kreis Gütersloh leben, sollen dazu bewegt werden, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen – das wünscht sich die SPD-Kreistagsfraktion…

Ursula Ecks wird Vorsitzende des Bauausschusses im „Westfalenparlament“

Die langjährige Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion (1999-2014) Ursula Ecks ist nun Vorsitzende des Bauausschusses des“ Westfalenparlaments“ geworden. Das Rietberger Kreistagsmitglied Ursula Ecks vertritt die Interessen des Kreises Gütersloh auch als Abgeordnete in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). In der  konstituierenden…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021 zur rechtlichen Verstetigung der Integration

Die SPD- Kreistagsfraktion stellt einen Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021, im Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.02.2021, im Kreisausschuss am 22.02.2021 und im Kreistag am 01.03.2021 zur rechtlichen Verstetigung…

Mensa muss an heißen Tagen Zweck erfüllen

Nie mehr Schwitzen bei der Abiturfeier fordert die SPD-Kreistagsfraktion. Um die unhaltbaren klimatischen Zustände an heißen Sommertagen in der Aula der Peter-August Böckstiegel-Gesamtschule, Standort Borgholzhausen zu beseitigen, hat die SPD-Kreistagsfraktion für den kommenden Kreishaushalt 150 000 Euro beantragt. Fördermittel sollen…

SPD möchte kostenlose FFP2-Masken für alle

Kreis Gütersloh 21.1.2021. Rund 2,3 Millionen Euro soll der Kreis Gütersloh aufwenden, um alle Bürgerinnen und Bürger ab 12 Jahren mit sieben kostenlosen FFP2-Masken zu versorgen. Einen entsprechenden Antrag legt jetzt die SPD-Kreistagsfraktion vor. Marie Hauhart, Sprecherin im Gesundheitsausschuss: „Die…