Übersicht

Anträge

Hier stellen wir Ihnen die Anträge der SPD Halle (Westf.) vor. Diese Anträge zeigen Ihnen einen Teil unserer politischen Tätigkeiten für (H)alle.

Anlagerichtlinie: Mehrheit will weiter Negativzinsen

In der Ratssitzung am 23.02.2022 wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Anlagerichtlinie abgestimmt. Das Ergebnis ist aus unserer Sicht ernüchternd. Alles bleibt so, wie es ist. Leider. Geld auf einem Sparbuch oder Tagesgeldkonto anzulegen hat in…

Beleuchtung für Fußweg schafft Sicherheit

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Halle beantragt: Beleuchtung Fußweg Spielplatz Bachweide Richtung Wiesenstr.-Weidenkamp-Künsebecker Weg Begründung: Der Fußweg entlang des Spielplatzes an der Bachweide mit Querung Wiesenstr. bis Künsebecker Weg wurde durch AsphaltiBeleuchtungerung und Aufstellen einer Bank aufgewertet und wird…

Sicherheit an der Bahnstrecke am Gartnischkamp

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Halle beantragt: Die Zaunelemente an der Bahnlinie in Höhe der Verlängerung der Bredenstr./Sackgasse Richtung Gartnischkamp sind zu erweitern oder eine alternative Möglichkeit zu erarbeiten, um ein Queren der Gleise an dieser Stelle zu erschweren oder…

Raumluftfilter für Klassenräume

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Halle beantragt:  Die Verwaltung habe zu prüfen, ob die Errichtung von Raumluftfiltern in den Städtischen Schulgebäuden durchgeführt werden kann. Die Verwaltung habe entsprechende Fördergelder vom Bund, Land, Kreis entsprechend zu beantragen,…

Alle Schüler*innen mit iPads ausstatten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Halle beantragt: Alle Schülerinnen und Schüler an den Schulen in städtischer Trägerschaft sind mit iPads der Firma Apple auszustatten (1:1-Ausstattung). Die Kosten hierfür werden vom Schulträger übernommen. Ein Eigenanteil von Eltern wird nicht erhoben.

SPD beantragt eine Aufwertung des Laibachparks

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Halle Westfalen beantragt: Die Werterhaltung (angemessene Pflege) und eine Aufwertung des vorhandenen Wegenetzes sowie die Umsetzung einer nachhaltigen Bepflanzung unter ökologischen Aspekten im „Laibachpark“. Die Verwaltung prüft den Zustand der Wege sowie der…

SPD fordert Fläche für einen umzäunten Hundeauslauf

Kriterien für die Eignung als Hundeauslauf sind Erreichbarkeit und Attraktivität für Besitzer und ihre Hunde, die Einbindung der Fläche in die Umgebung sowie das mögliche Störpotenzial für die umgebende Wohnbebauung. Dieser Platz sollte in einer angemessenen Höhe eingezäunt sein, ein…

SPD unterstützt Baumpaten

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag: Die Stadt Halle sponsert den Baumpaten für jeden Baum einen Wassersack.  Begründung: Immer mehr Straßenbäume leiden unter der Trockenheit. Daher hat die Stadt Halle bereits aktiv Baumpatenschaften beworben. Um es den Baumpaten leichter zu machen,…

Schülerticket jetzt endlich einführen

Bereits vor 10 Monaten im November 2019 hat die SPD-Fraktion finanzielle Mittel für die Einführung des Schülertickets beantragt. Die Mittel wurden im Haushalt 2020 eingestellt. Nur die CDU-Fraktion konnte nicht zustimmen. Wir freuen uns, dass nun die CDU-Fraktion durch Antrag…

Ortsteiltreffpunkt Eggeberger Schule

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine dem Gemeinwesen dienende Nutzung der Eggeberger Schule als Ortsteiltreffpunkt wieder möglich zu machen. Für die Nutzung ist ein Konzept mit dem Heimatverein Eggeberg, den Schulen, der ev. Kirche und interessierten…

Stille Nacht auf dem Haller Weihnachtsmarkt?

Unterstützung der Schausteller- und Veranstaltungsbranche Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Halle fordert die Landesregierung auf, den Kommunen und privaten Veranstaltern eine verlässliche Planung für die Weihnachtsmärkte 2020 zu ermöglichen und den Schaustellern eine Perspektive für ihr…

SPD setzt sich für Wohnraumtausch ein

Die prekäre Lage bei der Wohnraumversorgung gibt Anlass zu neuen Denkansätzen in Halle. Junge Familien sind oft verzweifelt, da die Anzahl der Quadratmeter Wohnraum nicht mit den Lebensvorstellungen harmoniert. Besonders in der Coronazeit, muss das Wort Homeoffice häufig in die…

Beleuchtung für die Bushaltestelle Voßheide/Steinbachstraße

Die SPD-Fraktion beantragt das Bus-, Taxibus- und Schulbushaltestelle in Halle-Kölkebeck, Voßheide/Ecke Steinbachstraße mit einer Beleuchtungseinrichtung ausgestattet wird. Zudem soll an der Einmündung zur Steinbachstraße das Verkehrszeichen zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h aufgestellt werden. Das hölzerne Wartehäuschen, sowie die dort stehenden Bäume…

Errichtung eines Freiluft Fitnessparcours in der Stadt Halle

Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag: Die Stadt Halle errichtet einen Freiluft Fitnessparcours im Stadtgebiet. Verschiedene Fitness- und Trainingsmöglichkeiten für unterschiedliche Altersgruppen sollen kostenfrei für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung wird aufgefordert geeignete Grün- bzw.

Erweiterung Hesselner-Treff und Verschönerung des Vorplatzes

Der gut angenommene Hesselner Treff am Stockämper Weg ist für einige dörfliche Veranstaltungen zu klein und möge innerhalb der angemieteten Räumlichkeiten vergrößert werden. Gleichzeitig sollte, auf Wunsch der Dorfgemeinschaft, der Vorplatz als Verweilort mit Sitzgelegenheiten, Tisch und schattenspendenden Baum gem.