Anträge der SPD in den Ratssitzungen
Nachfolgend möchten wir Ihnen bereits eingebrachte Anträge bei den Ratssitzungen der SPD Halle vorstellen.
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Entwicklungsstudie Masch

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rodenbrock-Wesselmann,

die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Für das Schul- und Sportzentrum Masch wird zeitnah eine Entwicklungsstudie erstellt. In der Studie soll geklärt werden, in welchen Bereichen schulische und sportliche Entwicklungen möglich sind. Daraus ist ein Gesamtplan für den Schul- und Sportstandort Masch zu entwickeln. Zukünftige Vorhaben müssen planerisch gesichert werden.
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Kommunales Wohnungsbauförderprogramm

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rodenbrock-Wesselmann,

die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Der Rat der Stadt Halle/Westf. beschließt ein kommunales Wohnungsbauförderprogramm. Ziel des Programms ist die Schaffung von Wohnraum, der bedarfsgerecht, familienfreundlich und bezahlbar ist.

Das kommunale Wohnungsbauförderprogramm dient nicht nur der Wohnraumversorgung der zu uns kommenden Menschen, sondern soll allen Bürgerinnen und Bürgern helfen, wenn es um die Versorgung mit bezahlbarem und qualitativ gutem Wohnraum geht.

In den nächsten 5 Jahren (2016 bis 2020) soll im Rahmen des Programms der Bau von 150 Mietwohnungen (30 pro Jahr) gefördert werden.
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Mehr Kitaplätze

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rodenbrock-Wesselmann,

in den letzten Jahren konnten wir bei der Kinderbetreuung erhebliche Verbesserungen erreichen. Die benötigten Plätze in den Kindertagesstätten für alle Altersstufen konnten weiter ausgebaut werden (städt. Kita Künsebeck, Gerry-Weber-Kita). Trotz dieser Maßnahmen und der relativ hohen Versorgungsquote in der Stadt Halle konnten für das Kitajahr 2015/2016 nicht alle Kinder aufgenommen werden. Die Zuständigkeit liegt beim Kreisjugendamt.

Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Baumschutzsatzung wieder eingeführen

In der Stadt Halle/Westfalen wird die Baumschutzsatzung wieder eingeführt.

Begründung:
Bäume leisten einen wertvollen Beitrag für gesunde und saubere Luft in der Stadt. Im Zuge von diversen Baumaßnahmen in und rund um die Stadt sind sehr viele Bäume gefällt worden. Umso wichtiger ist es, die Bäume in der Innenstadt und den Ortsteilen unter besonderen Schutz zu stellen und somit einen Beitrag für ein gesundes Kleinklima in der Stadt zu leisten.

Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Die Lettow-Vorbeck-Straße wird in Martin-Luther-Straße umbenannt.

Die Lettow-Vorbeck-Straße wird in Martin-Luther-Straße umbenannt.

Begründung:
Bereits vor Jahren hat die SPD-Fraktion den Vorschlag gemacht, die Lettow-Vorbeck-Straße umzubenennen. Die Umbenennung ist damals mit knapper Mehrheit im Rat gescheitert. In mehreren deutschen Städten waren und sind Straßen und Einrichtungen nach Paul von Lettow-Vorbeck benannt. Seit der Jahrtausendwende hat eine kritische Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands zu Debatten über diese Namenspraxis geführt. So trägt seit 2010 keine Kaserne der Bundeswehr mehr den Namen Lettow-Vorbeck. Diesem Beispiel sollte die Stadt Halle mit der Umbenennung des Straßennamens nun endlich folgen.

Gemeinsamer Antrag zur Nahmobilität der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gemeinsamer Antrag zur Nahmobilität

Als Teil eines nachhaltigen Konzepts zur Stadtentwicklung erstellt die Stadt Halle einen Aktionsplan zur Nahmobilität.
Die klassische Straßenplanung ist – von der Mitte ausgehend – auf die vorrangige Flächenzuteilung für den fließenden und den ruhenden Verkehr fokussiert. Dies hat zur Folge, dass sich Fuß- und Radverkehr häufig mit den Restflächen am Straßenrand begnügen muss.
Nahmobilität als Basismobilität erfordert eine angemessene Dimensionierung der Verkehrsflächen für den Fuß- und Radverkehr, die den Grundansprüchen nach Sicherheit, Leistungsfähigkeit, Geh- und Fahrkomfort und nach Geschwindigkeit (sportliche und e-mobile Räder) gerecht wird.
Gefragt ist ein Ansatz in der Straßenplanung, der am Straßenrand beginnt und zuerst die Flächenansprüche des Fuß- und Radverkehrs klärt.
Weiterlesen »
Haller Ratsfraktion

Spielplatz Pestalozzistraße

die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:


Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rodenbrock-Wesselmann,

Die Verwaltung wird aufgefordert mit den Anwohnerinnen und Anwohnern des neuen Spielplatzes an der Pestalozzistraße zeitnah ein Konzept zu erarbeiten, dass die unzulässige Nutzung des Spielplatzes unterbindet. Hier sind die Sozialarbeiter mit einzubinden.



Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Straßenbenennung Baugebiet Weidenkamp

die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Bei der Straßenbenennung Baugebiet Potthoff bzw. Baugebiet Weidenkamp sollen Namen bekannter, sich im öffentlichen Leben verdient gemachter Frauen berücksichtigt und festgelegt werden.

Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Umwandlung Bereiche Stadtwald in Naturwald

Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Umwandlung von Bereichen des
Stadtwaldes in einen Naturwald / Urwald oder in naturnahe Bewirtschaftung zu
erstellen.


Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Energieeffizenz bei Gebäuden

Antrag zur Energieeffizenz bei Gebäuden.
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Ehrenamtsausweis

Ehrenamtsausweis
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Kunststoffrasenplatz

Kunststoffrasenplatz


Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Kinder sind unsere Zukunft

Kinder sind unsere Zukunft


Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Job-Perspektive für Langzeitarbeitslose

„Job-Perspektive“ für Langzeitarbeitslose.
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Kinderbetreuung „minimax“

Damit die Kleinen groß rauskommen
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Betreutes Wohnen Künsebeck

Betreutes Wohnen auch in Künsebeck
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Hauptschule soll Ganztagsschule werden

Hauptschule soll Ganztagsschule werden
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Hans-Schwier-Schulzentrum

SPD will Hans-Schwier-Schulzentrum
Weiterlesen »
Antrag der Haller SPD-Ratsfraktion

Offene Ganztagsschule

Haller SPD beantragt offene Ganztagsschule

Weiterlesen »
HOME
PARTEI
FRAKTION
JUSOS
ANTRÄGE
PRESSE
STADTGESPRÄCH
MITMACHEN
KONTAKT