|
|  | DAS STADTGESPRäCH
|
Das Jahr 2009 ist ein „Super-Wahljahr“ mit drei verschiedenen Wahlen. Es beginnt am 7. Juni mit der Wahl zum Europa-Parlament. Es folgen die Kommunalwahlen und die Wahl zum Bundestag, ob beide gemeinsam am 27. September oder getrennt – Kommunalwahl am 30. August und Bundestagswahl am 27. September – entscheidet das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht noch im Mai. Die SPD befürwortet einen gemeinsamen Wahltermin am 27. September, nicht zuletzt wegen der damit verbundenen Kostenersparnis (der „Haller Willem berichtete darüber in der April-Ausgabe).
Am 7. Juni werden die Abgeordneten für das Europa-Parlament gewählt. Für die SPD kandidiert Christoph Dolle (32) aus Warburg. Der junge Politiker will Mechtild Rothe aus Bad Lippspringe in Brüssel ablösen, die seit vielen Jahren die heimischen Interessen im Europa-Parlament vertritt. Vielen Bürgerinnen und Bürgern scheint Europa „weit weg“ zu sein, doch die Europapolitik wird immer wichtiger, denn politische, soziale und gesellschaftliche Herausforderungen lassen sich längst nicht mehr allein auf nationaler Ebene regeln. Andererseits wirken sich viele Entscheidungen aus Brüssel und Straßburg unmittelbar auf die Bürgerinnen und Bürger aus, zum Beispiel im Bereich der Landwirtschaft oder des Verbraucherschutzes.
Die Kommunalwahl (entweder am 30. August oder am 27. September) ist für die meisten Menschen leichter zugänglich, denn hier geht es um die Lösung von Problemen vor Ort, genauer: in der Stadt Halle und im Kreis Gütersloh. Bei der Kommunalwahl entscheiden die mindestens 16 Jahre alten Wählerinnen und Wähler über die Zusammensetzung des Kreistags Gütersloh, des Rates der Stadt Halle sowie über die Spitzenämter Landrat und Bürgermeister, es handelt sich also eigentlich um vier Wahlen. Die Haller SPD hat die Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat, die mindestens 18 Jahre alt sein müssen, bereits nominiert, ebenso für den Kreistag (Renate Bölling und Heinz-Hermann Remmerbach). Ulrike Boden möchte Landrätin werden und Anne Rodenbrock-Wesselmann geb. Scheele will die gute Arbeit für die Stadt als Bürgermeisterin fortsetzen. Neu ist übrigens, dass die Amtszeiten von Stadtrat und Bürgermeister zukünftig unterschiedlich lang sein werden: Stadtrat wie bisher fünf Jahre, Bürgermeister neuerdings sechs Jahre.
Der „Wahlmarathon“ in diesem Jahr geht schließlich mit der Bundestagswahl am 27. September zu Ende. Für die SPD kandidiert erneut Klaus Brandner aus Verl, der sich bereits seit vielen Jahren im Bundestag bewährt hat. Nach mehreren verantwortlichen Funktionen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion ist Brandner jetzt als Parlamentarischer Staatssekretär enger Mitarbeiter von Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Die Haller SPD appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch! Und sorgen Sie im „Super-Wahljahr“ für ein „Super-Ergebnis!“
|
|  |
| | | |
